Mit dem Entscheid, dem Atomwaffenverbotsvertrag weiterhin nicht beizutreten, weigert sich der Bundesrat – gegen den ausdrücklichen Willen des Parlaments – ein starkes Zeichen für die Ächtung von Atomwaffen zu setzen. Die Allianz für ein Atomwaffenverbot wird diesen Entscheid mit einer Volksinitiative korrigieren.
WIESO EINE VOLKSINITIATIVE?
Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) ist ein internationaler nuklearer Abrüstungsvertrag, der ein weltweites Verbot von Atomwaffen zum Ziel hat. Dieser wurde 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 22. Januar 2021 in Kraft. Der TPNW verbietet die Entwicklung, die Erprobung, die Herstellung, den Besitz, die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen sowie die Androhung eines solchen Einsatzes. Der TPNW markiert somit einen Paradigmenwechsel hin zu einem Verbot von Atomwaffen und öffnet die Tür zu einer möglichen Zukunft ohne Atomwaffen.
Die Schweiz war an den Verhandlungen des TPNW massgebend beteiligt, hat ihn jedoch nie unterzeichnet. Daraufhin wurde 2018 im Parlament eine Motion angenommen, die den Bundesrat aufforderte, den Vertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Diese blieb bislang unbeantwortet. Vielmehr verschob der Bundesrat das Gesuch immer weiter, bis er im März 2024 ankündigte, dass die Schweiz dem TPNW nicht beitreten würde. Die Schweiz, Depositarstaat der Genfer Konventionen, weigert sich somit, ein starkes Zeichen gegen Atomwaffen zu setzen. Also gegen Waffen, die eine Gefahr für die gesamte Weltbevölkerung darstellen und allzu oft für die Interessen von einigen wenigen Machthabern als Druckmittel eingesetzt werden.
Angesichts dieser Situation hat die Allianz für ein Atomwaffenverbot angekündigt, eine Initiative zu starten, in der der Bundesrat aufgefordert wird, dem Vertrag beizutreten. Denn es ist höchste Zeit, dass die Schweiz ihre humanitäre Verantwortung wahrnimmt!